AGB | ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN VON ARTS&DESIGN – ANDREA MICHALOWSKI

Andrea Michalowski
Beim Stockbrunnen 10
89335 Ichenhausen

Büro: +49 8223 / 873 17 44
andrea.michalowski[a]artsanddesign.de

USt-IdNr.: DE358292719

Steuernummer: 121/251/30524

Amtsgericht: Günzburg

Unternehmenssitz: Ichenhausen

Die im Folgenden genannten „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ () AGB bilden die vom Gesetzgeber geforderte rechtliche Grundlage für meine Dienstleistungen und Arbeiten. Transparenz liegt mir am Herzen. Das „Kleingedruckte“ dient deshalb hauptsächlich Ihrer Sicherheit. Ich möchte, dass Sie alle Informationen bekommen, die für Sie wichtig sind. Und wenn dennoch Fragen offenbleiben, dann freue ich mich über ein persönliches, klärendes Gespräch. Ich bin dann zufrieden, wenn auch Sie zufrieden sind!

1. DESIGNLEISTUNGEN
   
   1.1. Geltungsbereich
   1.1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden AGB genannt) gelten für alle zwischen ARTS&DESIGN – Andrea Michalowski (im Folgenden ARTS&DESIGN genannt) und dem Auftraggeber geschlossenen Verträge über Design-, Gestaltungs- und Schulungsleistungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ARTS&DESIGN stimmt deren Geltung ausdrücklich und schriftlich zu.
   1.1.2 Neben den AGB sind alle zusätzlichen Vereinbarungen, die zwischen ARTS&DESIGN und dem Auftraggeber zwecks Ausführung eines Vertrags getroffen werden, im Angebot/Vertrag schriftlich niedergelegt.
   
   1.2. Urheberrecht; Nutzungsrechte; Eigenwerbung
   1.2.1. Der ARTS&DESIGN erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag. Vertragsgegenstand ist die Schaffung des in Auftrag gegebenen Werkes sowie die Einräumung von Nutzungsrechten an diesem Werk. Es gelten die Vorschriften des Werkvertragsrechts und des Urheberrechtsgesetzes.
   1.2.2. Sämtliche Arbeiten von ARTS&DESIGN, wie insbesondere Entwürfe, Reinzeichnungen und das in Auftrag gegebene Werk insgesamt, sind als persönlich geistige Schöpfungen durch das Urheberrechtsgesetz geschützt, dessen Regelungen auch dann als vereinbart gelten, wenn die Voraussetzungen für ein urheberrechtlich geschütztes Werk, so insbesondere hinsichtlich der erforderlichen Schöpfungshöhe (§ 2 Abs. 2 UrhG), nicht erreicht sind.
   1.2.3. Ohne Zustimmung von ARTS&DESIGN dürfen deren Arbeiten sowie das Werk einschließlich der Urheberbezeichnung weder im Original noch bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung des Werkes oder Teilen des Werkes sowie der Vorarbeiten dazu sind unzulässig.
   1.2.4. Die Werke von ARTS&DESIGN dürfen nur für die vereinbarte Nutzungsart und dem vereinbarten Zweck im vereinbarten Umfang verwendet werden. Mangels ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung gilt als Zweck des Vertrags nur der vom Auftraggeber bei Auftragserteilung erkennbar gemachte Zweck.
   1.2.5. ARTS&DESIGN räumt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck (Ziffer 2.4.) erforderlichen Nutzungsrechte ein. Hierzu wird das einfache Nutzungsrecht eingeräumt, es sei denn, ARTS&DESIGN und der Auftraggeber treffen eine ausdrücklich abweichende Vereinbarung. Die Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt erst mit der vollständigen Bezahlung des Honorars.
   1.2.6. Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von ARTS&DESIGN.
   1.2.7. Sofern keine anderslautende Vereinbarung getroffen wird, ist ARTS&DESIGN bei der Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung, in Veröffentlichungen über das Werk und/oder der öffentlichen Wiedergabe der Entwürfe und Reinzeichnungen und des Werkes als Urheber zu benennen. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Urheberbenennung, kann ARTS&DESIGN zusätzlich zu dem für die Designleistung geschuldeten Honorar eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % des für die Nutzung vereinbarten, mangels einer Vereinbarung der dafür angemessenen und üblichen Vergütung für entsprechende oder vergleichbare Leistungen nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD (neueste Fassung) verlangen. Hiervon bleibt das Recht von ARTS&DESIGN unberührt, bei einer konkreten Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.
   1.2.8. Vorschläge, Weisungen und Anregungen des Auftraggebers aus technischen, gestalterischen oder anderen Gründen und seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf das Honorar und begründen kein Miturheberrecht, es sei denn, dass Entgegenstehendes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
   1.2.9. Der Auftraggeber ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung von ARTS&DESIGN nicht berechtigt, in Bezug auf die Entwürfe, Reinzeichnungen oder sonstigen Arbeiten vom Designer formale Schutzrechte wie z.B. Geschmacksmuster, Marke etc. zur Eintragung anzumelden.
   1.2.10. ARTS&DESIGN bleibt berechtigt, die in Erfüllung des Auftrags geschaffenen Werke oder Teile davon, Entwürfe und sonstigen Arbeiten für die Eigenwerbung, gleich in welchem Medium (z.B. in einer eigenen Internetpräsenz, Mustermappe etc.) zu nutzen und auf seine Tätigkeit für den Auftraggeber hinzuweisen.
   
   1.3. Angebot; Honorare; Fälligkeit
   1.3.1. Alle Angebote sind freibleibend.
   1.3.2. Soweit zwischen Auftraggeber und ARTS&DESIGN nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richtet sich die Berechnung des Honorars nach den Honorarempfehlungen des BDG – Berufsverband der Deutschen Kommunikationsdesigner e.V., Taubenstraße 1, 10117 Berlin und dem „Vergütungstarifvertrag Design“ der Allianz Deutscher Designer nach Tarifvertragsgesetzes (§ 12a TVG).
   1.3.3. Die Anfertigung von Entwürfen ist stets kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart ist.
   1.3.4. Die Honorare sind bei Ablieferung des Werkes fällig. Erfolgt die Erstellung und Ablieferung des Werkes in Teilen, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teils fällig. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wird, ist mit der ersten Teillieferung ein Teilhonorar zu zahlen, das wenigstens die Hälfte des Gesamthonorars beträgt. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrags über einen längeren Zeitraum, so kann ARTS&DESIGN Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Aufwand verlangen.
   1.3.5. Sämtliche Honorare sind Bruttobeträge. Das Honorar wird innerhalb zwei Wochen nach Rechnungsstellung fällig.
   1.3.6. Gerät ein Kunde im Bereich der digitalen Medien - z.B. mit der Bezahlung eines Internetauftrags - in Zahlungsverzug, kann ARTS&DESIGN die betroffenen Zugänge zu diesen digitalen Diensten und Medien sperren und/oder ist darüber hinaus berechtigt, bereits zur Verfügung gestellte und nicht vergütete digitale Daten zu löschen.
   
   1.4. Zusatzleistungen; Neben- und Reisekosten
   1.4.1. Soweit keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen ist, werden Zusatzleistungen, wie z.B. die Recherche, die Umarbeitung oder Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, die Änderung von Werkzeichnungen sowie sonstige Zusatzleistungen (Autorenkorrekturen, Produktionsüberwachung und Anderes) nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
   1.4.2. Im Zusammenhang mit den Entwurfsarbeiten oder mit Entwurfsausführungsarbeiten entstehende technische Nebenkosten (z.B. für Modelle, Zwischenreproduktionen, Layoutsatz etc.) sind vom Auftraggeber zu erstatten.
   1.4.3. Der Auftraggeber erstattet ARTS&DESIGN die Kosten und Spesen für Reisen, die nach vorheriger Abstimmung zwecks Durchführung und Erfüllung des Auftrags oder der Nutzung der Werke erforderlich sind.
   1.4.4. Die Vergütung für Zusatzleistungen (Ziffer 1.4.1. und 1.4.2.) ist nach deren Erbringung fällig. Verauslagte Neben-/Reisekosten (Ziffer 1.4.3.) sind nach Anfall zu erstatten.
   
   1.5. Fremdleistungen
   1.5.1. Fremdleistungen (z.B. Druckkosten oder Bildlizenzen), die für die Erfüllung des Auftrags oder die Nutzung der Werke im vertragsgemäßen Umfang erforderlich sind, beauftragt der Auftraggeber. Fremdleistungen, die von ARTS&DESIGN für den Auftraggeber beauftragt werden sollen, müssen gesondert und schriftlich vereinbart werden. In diesem Falle nimmt ARTS&DESIGN die Beauftragung von Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers vor. Der Auftraggeber ist verpflichtet, ARTS&DESIGN hierzu die entsprechende schriftliche Vollmacht zu erteilen.
   1.5.2. Soweit ARTS&DESIGN auf Veranlassung des Auftraggebers im Einzelfall Fremdleistungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vergibt, ist der Auftraggeber verpflichtet, die zu erwartenden Kosten vor Vergabe zu zahlen. Der Auftraggeber stellt ARTS&DESIGN im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten, insbesondere sämtlichen Kosten frei, die sich aus dem Vertragsabschluss für die Fremdleistungen ergeben.
   
   1.6. Mitwirkung des Auftraggebers; Gestaltungsfreiheit; Vorlagen
   1.6.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, ARTS&DESIGN alle Unterlagen, die für die Erfüllung des Auftrags notwendig sind, rechtzeitig und im vereinbarten Umfange zur Verfügung zu stellen. Dies betrifft insbesondere Styleguides, Texte, Fotos, Logos, Grafiken, Filme, Musikstücke etc. Verzögerungen bei der Auftragsausführung, die auf die verspätete oder nicht vollständige Übergabe solcher Unterlagen beruhen, hat ARTS&DESIGN nicht zu vertreten.
   1.6.2. Der Auftraggeber versichert, zur Nutzung aller Unterlagen, die er ARTS&DESIGN zur Verfügung stellt, berechtigt zu sein. Der Auftraggeber ist ferner alleine verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm gestellten Unterlagen. Sollte der Auftraggeber nicht zur Nutzung berechtigt sein oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, so stellt der Auftraggeber ARTS&DESIGN im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.
   1.6.3. Bild-/Grafikmaterial
   Sofern der Auftraggeber Bild-/Grafikmaterial zur Verfügung stellt, versichert er, dass er berechtigt ist, über das Urheberrecht zu verfügen, dass bei Abbildungen von Personen das Kunsturheberrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht berücksichtigt wurden und das Einverständnis der abgebildeten Personen vorliegt,dass er keine Verfügungen getroffen hat, die dem Urheberrecht, dem Kunsturheberrecht und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht entgegenstehen und dass der Inhalt oder Teile des zur Verfügung gestellten Bildmaterials nicht widerrechtlich geschützten Werken anderer Urheber entnommen sind.
   Gleichzeitig versichert die Auftragnehmerin, dass sie berechtigt ist, über das Urheberrecht an Werken zu verfügen, dass sie keine Verfügungen getroffen hat, die der Einräumung der Nutzungsrechte an die Berechtigten entgegenstehen, dass insbesondere bei Abbildungen von Personen das Kunsturheberrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht berücksichtigt wurden und das Einverständnis der abgebildeten Personen vorliegt und dass der Inhalt oder Teile des Werks nicht widerrechtlich geschützten Werken anderer Urheber entnommen sind.
   1.6.4. Für Designer besteht im Rahmen des Auftrags Gestaltungsfreiheit. In diesem Umfang sind Beanstandungen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung der Entwürfe und des Werkes ausgeschlossen. Mehrkosten für Änderungen, die der Auftraggeber während oder nach der Produktion veranlasst, trägt der Auftraggeber.
   
   1.7. Datenlieferung und Handling
   1.7.1. ARTS&DESIGN ist nicht verpflichtet, die offenen Designdaten (Rohdaten, Arbeitsdateien, Layouts) oder sonstige Daten (z.B. Daten von Inhalten, Screendesigns, Entwürfen usw.) oder Datenträger, die in Erfüllung des Auftrages entstanden sind, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe dieser Daten oder Dateien, so ist dies gesondert und schriftlich zu vereinbaren und vom Auftraggeber zu vergüten.
   1.7.2. Stellt ARTS&DESIGN dem Auftraggeber Dateien bzw. Daten zur Verfügung, so dürfen diese nur im vereinbarten Umfang genutzt werden. Modifikationen oder Veränderungen an den Dateien bzw. Daten dürfen nur mit Einwilligung von ARTS&DESIGN vorgenommen werden.
   1.7.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten trägt unabhängig vom Übermittlungsweg der Auftraggeber.
   1.7.4. Für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten, die bei der Datenübertragung auf das System des Auftraggebers entstehen, haftet ARTS&DESIGN nicht.
   
   1.8. Eigentum und Rückgabepflicht
   1.8.1. An allen Entwürfen, Reinzeichnungen und Konzeptionsleistungen sowie etwaig zur Verfügung gestellter Daten, gleichgültig ob sie zur Ausführung gelangen oder nicht, werden lediglich Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Originale (beispielsweise Papiermuster) sind spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt ARTS&DESIGN zurückzugeben, falls nicht ausdrücklich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.
   1.8.2. Die Zu- und Rücksendungen erfolgen auf Gefahr und zulasten des Auftraggebers. Bei Beschädigung oder Verlust hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung der Originale notwendig sind. ARTS&DESIGN bleibt vorbehalten, darüber hinaus einen weitergehenden Schaden geltend zu machen.
   
   1.9. Korrektur; Produktionsüberwachung; Belegmuster
   
   1.9.1. Vor Beginn der Vervielfältigung des Werkes (Produktionsbeginn) sind ARTS&DESIGN Korrekturmuster vorzulegen. Die Freigabe der Druckdaten hat durch den Auftraggeber schriftlich zu erfolgen.
   1.9.2. Die Produktion wird von ARTS&DESIGN nur überwacht, wenn dies in einer gesonderten schriftlichen Vereinbarung mit dem Auftraggeber vereinbart ist. Für diesen Fall ist ARTS&DESIGN berechtigt, erforderliche Entscheidungen nach eigenem Ermessen zu treffen und Weisungen gegenüber den Produktionsfirmen zu geben. ARTS&DESIGN haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nach Maßgabe der Ziffer 1.10.
   1.9.3. Von allen vervielfältigten Werken oder Teilen der Werke oder sonstigen Arbeiten ist ARTS&DESIGN mindestens ein einwandfreies Belegexemplar zu überlassen, welches ARTS&DESIGN auch im Rahmen seiner Eigenwerbung verwenden darf.
   
   1.10. Gewährleistung; Haftung
   1.10.1. ARTS&DESIGN haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für die Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen von ARTS&DESIGN. Für leichte Fahrlässigkeit haftet ARTS&DESIGN nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.
   1.10.2. Ansprüche des Auftraggebers gegen ARTS&DESIGN aufgrund einer Pflichtverletzung verjähren ein Jahr nach dem gesetzlichen Verjährungsbeginn. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche gemäß Ziffer 1.10.1; für diese gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
   1.10.3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Werk unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich anzuzeigen. Offensichtliche Mängel müssen spätestens binnen zwei Wochen nach Ablieferung schriftlich geltend gemacht werden. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelrüge. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt das Werk als mangelfrei abgenommen.
   1.10.4. Die Freigabe von Produktion und Veröffentlichung erfolgt schriftlich durch den Auftraggeber. Mit der Freigabe übernimmt der Auftraggeber die Haftung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild, Gestaltung und Produkt.
   1.10.5. Mit Ausnahme eines möglichen Auswahlverschuldens haftet ARTS&DESIGN nicht für Fremdleistungen, die ARTS&DESIGN an Dritte vergibt.
   1.10.6. Sofern ARTS&DESIGN Fremdleistungen auf Veranlassung des Auftraggebers im eigenen Namen und auf eigene Rechnung vergibt, tritt ARTS&DESIGN hiermit sämtliche ihr zustehende Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstige Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichterfüllung gegenüber der Fremdfirma an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich vor einer Inanspruchnahme der ARTS&DESIGN zunächst, die abgetretenen Ansprüche gegenüber der Fremdfirma durchzusetzen.
   1.10.7. ARTS&DESIGN haftet nicht für die urheber-, geschmacksmuster- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit des Werkes oder Teilen des Werkes sowie der Entwürfe oder ihrer sonstigen Designarbeiten, die sie dem Auftraggeber zur Nutzung überlässt. ARTS&DESIGN ist nicht verpflichtet, Geschmacksmuster-, Marken- oder sonstige Schutzrechtsrecherchen durchzuführen oder zu veranlassen. Diese sowie eine Überprüfung der Schutzrechtslage werden vom Auftraggeber selbst und auf eigene Kosten veranlasst.
   1.10.8. ARTS&DESIGN haftet nicht für die rechtliche, insbesondere die urheber-, geschmacksmuster-, wettbewerbs- oder markenrechtliche Zulässigkeit der vorgesehenen Nutzung des Werkes oder von Teilen des Werkes oder der Entwürfe. ARTS&DESIGN ist lediglich verpflichtet, auf rechtliche Risiken hinzuweisen, soweit diese ARTS&DESIGN bei der Durchführung des Auftrags bekannt werden.
   
   
2. VERANSTALTUNGEN; SEMINARE; WORKSHOPS (ONLINE, PRÄSENZ)
   
   2.1. Allgemeines
   2.1.1. Die in diesem Abschnitt aufgeführten Nutzungsbedingungen regeln das Nutzungsverhältnis zwischen Ihnen, dem Nutzer, und ARTS&DESIGN als Betreiber von www.artsanddesign.de, www.grafikkiste.com; www.weiterbildung-ist-wichtig.de bezüglich der Nutzung und Buchung von Veranstaltungen, Seminaren, Workshops unter www.artsanddesign.de. Abweichende Nutzungsbedingungen und/oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers erkennt ARTS&DESIGN nicht an, es sei denn, ARTS&DESIGN hätte diesen ausdrücklich und schriftlich zugestimmt.
   2.1.2. Nutzer können sowohl natürliche als auch juristische Personen sein.
   
   2.2. Vertragsschluss
   2.2.1. Der Nutzer kann durch Anklicken des entsprechenden Buttons die gewünschten Seminare und Seminartermine auswählen und den Bestellprozess einleiten. Innerhalb des Bestellprozesses muss der Nutzer die erforderlichen Kontaktdaten für den Versand und für die Zahlung eingeben und die Bestellung durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ abschließen.
   2.2.2. Eingabefehler, insb. irrtümlich ausgewählte Veranstaltungen, kann der Nutzer telefonisch oder textlich (postalisch oder per E-Mail) an ARTS&DESIGN korrigieren.
   2.2.3. Die Darstellung der Seminare auf den Webseiten von ARTS&DESIGN stellt lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer zur Buchung von Seminarterminen dar. Der Nutzer gibt durch die Bestellung ein verbindliches Angebot zum Vertragsabschluss über die ausgewählten Seminartermine ab. ARTS&DESIGN wird den Zugang der Bestellung per E-Mail bestätigen. Durch die Bestellbestätigung kommt noch kein Vertragsverhältnis zustande. ARTS&DESIGN wird das Angebot des Nutzers nach Prüfung der verfügbaren Plätze und der tatsächlichen Termindurchführung durch gesonderte Annahmeerklärung per E-Mail annehmen, sobald die erforderliche Mindestteilnehmerzahl für die jeweilige Veranstaltung erreicht ist, spätestens bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn. Erst mit dieser gesonderten Annahmeerklärung innerhalb der vorgenannten Frist kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und ARTS&DESIGN zustande. Die Rechnungsstellung steht einer Annahmeerklärung gleich.
   2.2.4. Der Vertrag kommt zustande mit ARTS&DESIGN – Andrea Michalowski, Beim Stockbrunnen 10, 89335 Ichenhausen.
   2.2.5. Vertragssprache ist Deutsch.
   
   2.3. Vertragstext
   2.3.1. Der Vertragstext wird von ARTS&DESIGN gespeichert. Die Bestelldaten werden dem Nutzer gesondert in Textform (E-Mail) zugesandt. Die AGB können auch auf der Webseite abgerufen und ausgedruckt werden.
   
   2.4. Regelungen zu Veranstaltungen
   2.4.1. Der Nutzer und der Teilnehmer (die Person, die eine Veranstaltung wahrnimmt) müssen nicht identisch sein. Eine Buchung für Dritte ist möglich. Der Teilnehmer muss jedoch bereits bei der Buchung namentlich angegeben werden.
   2.4.2. Bei Nichterscheinen des Teilnehmers zum Veranstaltungstermin der gebuchten Veranstaltung fällt der vereinbarte Preis in voller Höhe an.
   2.4.3. ARTS&DESIGN ist berechtigt, gebuchte Veranstaltungen mit einer Vorlaufzeit von spätestens 7 Werktagen abzusagen, falls beispielsweise der entsprechende Dozent durch ein plötzliches, unabwendbares Ereignis, wie z.B. kurzfristiger Erkrankung, ausfallen sollte oder eine gesetzte Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird oder anderweitige Störungen im Geschäftsbetrieb auftreten, die nicht von ARTS&DESIGN zu vertreten sind.
   2.4.4. Für den Fall der Absage einer Veranstaltung durch ARTS&DESIGN erhält der Nutzer bereits gezahlte Preise zurück oder er kann die Veranstaltung nach seiner Wahl an einem anderen Termin nach Verfügbarkeit nachholen. Die Rückzahlung erfolgt per Überweisung. Der Nutzer hat ARTS&DESIGN hierfür seine Bankverbindung mitzuteilen. Die Absage erfolgt in Textform (E-Mail, Brief) oder telefonisch, ggf. auch durch Mitteilung auf einem Anrufbeantworter / Mobilfunkmailbox. Weitergehende Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
   2.4.5. ARTS&DESIGN ist berechtigt, bei gebuchten Veranstaltungen mit einer Vorlaufzeit von 5 Werktagen die Veranstaltungszeit oder das Veranstaltungsdatum zu ändern, sofern dies zur Durchführung der Veranstaltung oder aus anderen zwingenden Gründen notwendig ist. Kann der Teilnehmer aufgrund dieser Änderungen nicht an der Veranstaltung teilnehmen, erhält der Nutzer bereits gezahlte Ticketpreise / Entgelte zurück oder er bzw. der Teilnehmer kann die Veranstaltung nach seiner Wahl an einem anderen Termin nach Verfügbarkeit nachholen, sofern die Änderungen nicht lediglich geringfügig sind. Die Rückzahlung erfolgt per Überweisung. Der Nutzer hat ARTS&DESIGN hierfür seine Bankverbindung mitzuteilen. Die Änderung der Veranstaltungszeit oder des Veranstaltungsdatums erfolgt in Textform (E-Mail, Brief) oder telefonisch, ggf. auch durch Mitteilung auf einem Anrufbeantworter / Mobilfunkmailbox. Weitergehende Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen.
   2.4.6. Die Buchung der Veranstaltung kann durch den Nutzer bis zu 14 Tage vor Seminarbeginn kostenfrei storniert werden. Die Stornierung bedarf der Textform. Bei später eingehenden Abmeldungen, bei Fernbleiben oder Abbruch der Teilnahme ist der volle Seminarpreis zu entrichten. Das gilt nicht, wenn der Nutzer bzw. der Teilnehmer nachweisen kann, dass der Schaden auch sonst nicht entstanden wäre oder geringer als der Seminarpreis ist. Maßgebend ist der Eingang der Abmeldung im Hause ARTS&DESIGN. Die Nennung eines Ersatzteilnehmers für den gebuchten Termin ist jederzeit möglich. Umbuchungen innerhalb der 14-Tage-Frist auf einen anderen Termin sind möglich. Bei einer Umbuchung auf einen anderen Termin innerhalb der 14-Tage-Frist fällt ein Umbuchungsentgelt in Höhe von 20% des jeweiligen Seminarpreises an.
   2.4.7. Das gesetzliche Rücktrittsrecht bleibt von den vorgenannten Regelungen unberührt.
   
   2.5. Webinare/Online-Seminare
   2.5.1. Einige Veranstaltungen finden als Online- oder als Hybridseminare statt. Diese sind jeweils ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Online-Seminare finden ausschließlich über das Internet statt. Bei der Teilnahme an Hybridveranstaltungen haben Sie die Wahl zwischen der Online- oder der Präsenz-Teilnahme Für sie gelten die gleichen Regelungen wie für Präsenzveranstaltungen, soweit es sich nicht um Regelungen handelt, die ausschließlich auf Seminare mit körperlicher Anwesenheit anwendbar sind.
   2.5.2. Für die Teilnahme an einem Webinar sind eine Breitband-Internetverbindung sowie ein dem aktuellen technischen Stand entsprechender Computer (inkl. Webcam und Headset) erforderlich. Der Teilnehmer ist für die Einhaltung dieser Voraussetzungen selbst verantwortlich.
   2.5.3. Webinare/Online-Workshops sind ausschließlich zum vorgesehenen Termin in Echtzeit verfügbar und können nicht nachträglich abgerufen werden.
   2.5.4. Die Aufzeichnung von Inhalten der Webinare durch einen Nutzer oder Teilnehmer und deren Weitergabe an Dritte (auch auszugsweise) ist ohne Zustimmung von ARTS&DESIGN nicht gestattet. Es ist untersagt, Bild- oder Tonaufnahmen der Webinare mittels technischer Hilfsmittel aufzuzeichnen, auszulesen, zu kopieren oder weiterzuverarbeiten.
   
   2.6. Präsenzveranstaltungen
   2.6.1. Auf Anfrage besteht auch die Möglichkeit, einzelne Veranstaltungen von ARTS&DESIGN nach Verfügbarkeit vor Ort beim Nutzer durchzuführen (Inhouse-Veranstaltungen/Firmenschulungen). Inhouse-Veranstaltungen können nicht direkt über die Webseite gebucht werden, sondern werden ausschließlich individuell auf Anfrage des Nutzers angeboten. Für sie gelten die Regelungen dieser AGB, soweit nicht bei individueller Buchung der Inhouse-Veranstaltung abweichende Regelungen vereinbart werden.
   
   2.7. Urheberrecht
   2.7.1. Alle Seminarunterlagen und Präsentationen sind urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte an den Seminarunterlagen stehen ausschließlich ARTS&DESIGN zu. Eine Vervielfältigung, Weitergabe an Dritte oder anderweitige Nutzung, mit Ausnahme der Nutzung zur persönlichen Information des Teilnehmers, ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von ARTS&DESIGN zulässig.
   
   2.8. Preise und Versandkosten
   2.8.1. Es gelten die am Tag der Bestellung gültigen Preise. Die in den Online-Portalen angezeigten Preise sind in Euro angegeben.
   2.8.2. Soweit ein Versand von Schulungsunterlagen per Post erfolgt, enthalten die in dem Online-Portal angezeigten Preise die Versandkosten für Verpackung und Porto von Schulungsunterlagen nach Deutschland. Ein Versand per Post außerhalb von Deutschland ist nicht möglich.
   
   2.9. Zahlungsbedingungen
   2.9.1. Bei reinen Online-Veranstaltungen und Teilnahme von Privatpersonen erfolgt die Zahlung sofort über die durch das Wordpress-Plugin Woocommerce angebotenen Zahlweisen oder weiterer auf den Webportalen angegebenen Zahlungsdienstleister. Bei Teilnahme im B2B-Bereich, durch Behörden und sonstige öffentliche Einrichtungen und/oder deren Mitarbeiter*innen kann die Zahlung auch auf Rechnung erfolgen. ARTS&DESIGN wird dem Kunden spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Ende der Veranstaltung eine Rechnung ausstellen. Der Kaufpreis ist ohne Abzug und sofort, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regelungen bzgl. der Folgen des Zahlungsverzuges.
   
   2.10. Liefer- und Versandbedingungen – Informationen zur Berechnung des Liefertermins
   2.10.1. Die Lieferung von digitalen Lernmaterialien erfolgt durch Übersendung per E-Mail.
   2.10.2. Die Lieferung von Lernmaterialien, die auf dem Postweg geliefert wird, erfolgt, sofern nichts anderes mit dem Nutzer vereinbart ist, auf dem Versandweg an die in der Bestellung vom Nutzer mitgeteilten Anschrift.
   2.10.3. Die Lieferung erfolgt bis spätestens 7 Tage vor Beginn jeweiligen Veranstaltung, soweit dies nicht innerhalb der Veranstaltungsbeschreibung auf der Veranstaltungsseite anders angegeben ist.
   2.10.4. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Lernmaterialien geht bei Lieferungen an Unternehmer mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person, im Fall des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware, an eine geeignete Transportperson über. Bei Lieferungen an Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache gemäß § 446 BGB mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Im Hinblick auf die Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, wenn der Nutzer in den Verzug der Annahme gerät.
   2.10.5. Bestellungen und Lieferungen werden nur in und nach Deutschland angeboten.
   2.10.6. Bei Lieferverzögerungen wird ARTS&DESIGN den Nutzer umgehend informieren.
   
   2.11. Eigentumsvorbehalt
   2.11.1. ARTS&DESIGN behält sich das Eigentum an den übersendeten Lernmaterialien bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
   2.11.2. Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vom Nutzer vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderungen weder an Dritte verpfändet noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Nutzer hat ARTS&DESIGN unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf das Eigentum von ARTS&DESIGN erfolgen.
   2.11.3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Nutzers, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist ARTS&DESIGN berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Vertrag zurückzutreten und die Lernmaterialien aufgrund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts heraus zu verlangen. Zahlt der Nutzer den fälligen Kaufpreis nicht, darf ARTS&DESIGN diese Rechte nur geltend machen, wenn dem Nutzer zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.
   
   2.12. Haftung von ARTS&DESIGN
   2.12.1. Die Ansprüche des Nutzers auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen ARTS&DESIGN richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den nachfolgenden Bestimmungen.
   2.12.2. Die Haftung von ARTS&DESIGN ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von ARTS&DESIGN, oder der Mitarbeiter, der Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen von ARTS&DESIGN. Soweit die Haftung von ARTS&DESIGN ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von ARTS&DESIGN.
   2.12.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch ARTS&DESIGN oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ARTS&DESIGN beruhen, haftet ARTS&DESIGN – unabhängig von den vorstehenden Bestimmungen – gemäß den gesetzlichen Regelungen.
   2.12.4. Die Haftung von ARTS&DESIGN nach dem Produkthaftungsgesetz (§ 14 ProdHG) bleibt unberührt.
   2.12.5. Sofern ARTS&DESIGN zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
   
   
3. GEHEIMHALTUNG UND DATENSCHUTZ/DSGVO
   3.1. ARTS&DESIGN ergreift alle technischen und organisatorischen Maßnahmen, die notwendig sind, um die Sicherheit der Daten der Auftraggeber für Designleistungen und der Nutzer/Teilnehmer der Seminare und Workshops (Online / Präsenz) zu gewährleisten.
   3.2. Alle an ARTS&DESIGN übergebenen Informationen gelten grundsätzlich als nicht vertraulich, falls dies nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.
   3.3. Soweit sich ARTS&DESIGN Dritter zur Erbringung der beauftragten Leistung bedient, ist ARTS&DESIGN berechtigt, die erforderlichen Kundendaten dem Dritten offen zu legen. Die erforderlichen Zugriffsrechte für Datenübertragungen unterliegen jedoch der Geheimhaltung und werden von ARTS&DESIGN lediglich zum Zwecke der Leistungserfüllung genutzt und vertraulich gespeichert.
   3.4. Sollte der Auftraggeber wünschen, dass Zugriffsdaten bei ARTS&DESIGN nicht gespeichert werden, so ist dies ARTS&DESIGN gegenüber schriftlich ausdrücklich anzuzeigen.
   3.5. Im Weiteren gelten alle Datenschutzgesetze nach deutschem Recht uneingeschränkt für beide Vertragsparteien.
   3.6. Der Auftraggeber stimmt der elektronischen Speicherung und Verarbeitung seiner Daten streng zweckgebunden zur Bearbeitung des Auftrages oder zur Seminarabwicklung durch ARTS&DESIGN zu. Der Auftraggeber hat jedoch die Möglichkeit, die Zustimmung schriftlich zu widerrufen.
   3.7. Im Hinblick auf den Datenschutz während der Buchung verweisen wir auf unsere Datenschutz-erklärung unter: https://artsanddesign.de/datenschutzerklaerung/.
   
4. ERFÜLLUNGSORT
   4.1. Sofern nicht anders vereinbart ist der Erfüllungsort für beide Parteien ARTS&DESIGN, Beim Stockbrunnen 10, 89335 Ichenhausen.
   
5. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
   5.1. Gerichtsstand ist ARTS&DESIGN, Beim Stockbrunnen 10, 89335 Ichenhausen, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist und der Vertrag zum Betrieb seines Handelsgewerbes gehört oder der Auftraggeber juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Der Designer ist auch berechtigt, am Sitz des Auftraggebers zu klagen.
   5.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.
   5.3. Ist eine der Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
   5.4. ARTS&DESIGN ist berechtigt, für die Abhaltung von Veranstaltungen und zum Betrieb des Onlineplattform Erfüllungsgehilfen einzusetzen.
   
   
   Stand: 09.12.2024